Sehr geehrter Herr Hilbert,
sehr geehrter Herr Lames,
sehr geehrte Frau Klepsch,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
die finanzielle Situation vieler Kulturträger ist momentan – und sicherlich auch in den kommenden Jahren – sehr problematisch. Das gilt nicht nur für die Landeshauptstadt Dresden und nicht nur für die freien Träger.
Das Netzwerk Kultur begrüßt daher die Maßnahmen, die von vielen Seiten – nicht zuletzt auch der Landeshauptstadt Dresden – geleistet wurden und werden, um gegenwärtig vielfältige kulturelle Einrichtungen und die in diesem Bereich tätigen Akteure zu unterstützen.
Umso mehr möchten wir Sie darum bitten, eine 12-prozentige pauschale Kürzung der Sachkosten im Kulturbereich im kommenden Jahr zu überdenken. Dadurch würde die Existenz der soeben geretteten Einrichtungen erneut in Frage gestellt.
Wir wissen, dass eine solche Kürzung der Sachkosten auch die kommunalen Einrichtungen hart treffen würde. Die freien Träger träfe diese jedoch ungleich härter. Während bei den kommunalen Einrichtungen Mieten, Betriebs- und Personalkosten von dieser Kürzung ausgeschlossen sind, bedeutet eine Kürzung der städtischen Sachkosten bei den freien Trägern eine generelle Reduzierung der Zuschüsse um 12 Prozent. Denn Fördermittel für die Kultur sind aus städtischer Sicht Sachkosten. Den freien Trägern fehlen so 12 Prozent nicht nur für die so genannten Sachkosten, sondern vor allem für die Mieten, für die Betriebs- und für die Personalkosten. Da Mieten und Pachten sowie Betriebskosten gezahlt werden müssen – oftmals übrigens an die Landeshauptstadt – und Sachmittel bei den freien Trägern ohnehin kaum vorhanden sind, bliebe in vielen Fällen sicherlich nur die Entlassung von Personal als einzige Option zur Sicherung. Sofern die betroffenen Träger das Jahr 2021 überhaupt überstehen.
Im Entwurf des neuen Kulturentwicklungsplans sind Ziele und Leitlinien für die kulturelle Entwicklung der kommenden Jahre verankert. Auch wenn sich wohl einige Ansätze wegen der offensichtlich heraufziehenden finanziellen Krise nicht im gewünschten Umfang realisieren lassen werden, bleibt der Text ein spannendes Konzept für alle auf kulturellem Gebiet Aktiven. Das Netzwerk Kultur Dresden hat sich mit einem umfangreichen Kommentar und dem Vorschlag einer Umgliederung des Textes aktiv und konstruktiv in die Diskussion des Kulturentwicklungsplanes eingebracht.
Ein weiteres Engagement von engagierten freien Trägern wird auch in der Beteiligung am geplanten „KulturSommer Dresden 2020“ – der vor allem zur Attraktivitätssteigerung der Destination Dresden dient – deutlich. Hier handelt die Stadt kontrazyklisch, indem Geld eingesetzt wird, damit Kultur über ihre Umwegrentabilität dazu beiträgt, mit Besuchern auch Geld in die Stadt zu bringen. Warum kann dieser Weg nicht auch 2021 beschritten werden? Für jeden Euro, den die Stadt in freien oder kommunalen Kultureinrichtungen einsetzt, kommt mehr als ein Euro zurück in die Stadtkasse!
Aus der Bedeutung der freien Szene für die städtische Kultur fordern wir daher eine Bemessung der Kulturförderung 2021 an der des laufenden Haushaltjahres 2020. Falls eine generelle und ausnahmslose Haushaltkürzung um 12 Prozent beschlossen würde, fordern wir, diese Kürzung adäquat zum Vorgehen bei den kommunalen Einrichtungen auch bei der Kulturförderung auf die städtisch geförderten Sachmittel in den Haushalten der freien Träger zu beschränken.
Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und Ihr Engagement für die Stadt und ihre Kultur.
Für das Netzwerk Kultur Dresden
Frank Eckhardt, Anne Gaschütz, Syri Mönchgesang, Uljana Sieber, Simon Wolf